Schiedsverfahren

Langjährige Erfahrung als sachverständiger Gutachter im Schiedsgericht

Team Consult hat die Energiewirtschaft in den letzten 20 Jahren in unzähligen nationalen und internationalen Schiedsverfahren und vor verschiedenen Schiedsgerichten begleitet. Dabei haben wir im Auftrag von Klägern oder Beklagten in unterschiedlichen Konstellationen und Schiedsordnungen (Ad-hoc-Verfahren, D.I.S.-Verfahren, ICC-Verfahren) als sachverständiger Gutachter (und im Einzelfall auch parteiberufener Schiedsrichter) gearbeitet und dabei Erfahrungen mit verschiedenen zugrundeliegenden Rechtssystemen gesammelt. Wir sind bekannt für faktenbasierte Gutachten, die auch einer Befragung im Kreuzverhör standhalten.

Umfassende Kenntnisse der Märkte und der kommerziellen Praxis

Wir beraten unsere Kunden zu strittigen energiewirtschaftlichen Fragen, die sich aus Liefer- und Leistungsbeziehungen im Kontext aktueller Marktentwicklungen ergeben. Wir erstellen kommerzielle Gutachten anhand eigens durchgeführter Marktanalysen, begleiten Sie in gerichtlichen Verhandlungen oder stehen für Aussagen als Experte vor dem Schiedsgericht zur Verfügung. Team Consult unterstützt die betroffenen Parteien bei der Klärung von Vertragsstreitigkeiten als Experte vor und während des gesamten Verfahrens.

Abwicklungskompetenz und exzellente „Value for Money” Relation

Unsere umfassende Kenntnis nationaler und internationaler Märkte und die jahrelange Erfahrung als Gutachter in Schiedsverfahren bilden eine solide Basis, um das Schiedsgericht mit harten Fakten und schlüssigen Argumenten zu überzeugen. Unsere Kunden attestieren uns eine exzellente „Value for Money“ Relation und ein Höchstmaß an Termintreue und Ergebnisqualität.

So sehen uns unsere Kunden:

“Wir empfehlen Team Consult nachdrücklich als Experten für Schiedsverfahren“

„Herr Kübler ist ein ausgezeichneter Sachverständiger mit der erforderlichen Autorität und Erfahrung, um vor einem Gericht aufzutreten. Team Consult verfügt über ein hervorragendes Team, das ihn bei der Erstellung von Sachverständigengutachten und Stellungnahmen unterstützt.“

Aus den vielen Vertragsverhandlungen und Schiedsverfahren, an denen Team Consult beteiligt war, haben wir gelernt, dass die Herangehensweise entscheidend ist. Erfahrung ist der Schlüssel zum Erfolg. Nachfolgend stellen wir einige wichtige Erkenntnisse und bewährte Vorgehensweisen vor, für den Fall, dass eine Streitigkeit zu einem Schiedsverfahren führt.

Frühzeitige Beurteilung des Sachverhalts durch kommerzielle Sachverständige und Anwälte, bevor es zum formalen Verfahren kommt

Eine frühzeitige Begutachtung durch externe Experten kann verhindern, dass Sie eine Klage einreichen, die aussichtslos wäre. Sowohl juristische als auch wirtschaftliche Experten können Ihre Argumente auf ihre Stichhaltigkeit hin überprüfen. Haben sich die Märkte wirklich in die Richtung verändert, die Sie für Ihre Argumentation benötigen? Was könnten Gegenargumente zu Ihrer Position sein?

Eine frühzeitige Vorbereitung ist auch in der Position des (potenziell) Beklagten wichtig. Eine starke Verteidigung im Vorfeld eines möglichen Schiedsverfahrens kann dabei helfen, ein Verfahren abzuwenden und eine vorteilhafte Einigung herbeizuführen. Eine Verteidigung ist am erfolgreichsten, wenn sie vor Gericht nicht benötigt wird und keine Kosten für ein Verfahren anfallen.

Prozesserfahrung ist der Schlüssel zum Erfolg

Bei der Streitbeilegung geht es nicht nur um die Bereitstellung von Fachwissen. Es geht darum, auch auf das Unerwartete vorbereitet zu sein. Es geht darum zu entscheiden, welche Argumente wichtig sind und diese vor einem Schiedsgericht überzeugend zu vertreten.

Die Unterstützung bei Streitigkeiten erfordert ein Team, dem Sie vertrauen und auf das Sie sich verlassen können. Anders als bei "normalen" Beratungsprojekten gibt es keine zweite Chance. Die Auswahl des richtigen Sachverständigen zu Beginn ist entscheidend, da eine Ablösung während eines laufenden Schiedsverfahrens enorme Risiken birgt.

Starkes Case Management Team von A bis Z

In den meisten Fällen sind relativ kleine Teams aus internen und externen Spezialisten an Vertragsverhandlungen oder Schiedsverfahren beteiligt. Angesichts der oftmals großen Streitwerte liegt es auf der Hand, dass die Auswahl der Spezialisten – intern und extern – entscheidend für den Erfolg in der Streitbeilegung ist.

Beauftragen Sie ein starkes externes Team und stellen Sie sicher, dass Sie auch starke und kompetente interne Ressourcen für Ihren Streitfall bereitstellen. Vermeiden Sie es, Experten zu engagieren, die opportunistisch sind und Ihre Sichtweise sofort übernehmen, ohne diese kritisch zu hinterfragen. Lassen Sie stattdessen die Experten ihre ehrliche Einschätzung äußern. Dies erfordert zwar anfangs mehr Diskussionen und Abstimmungen, ist aber der einzige Weg sicherzustellen, dass dem Gericht eine starke und überzeugende Argumentation vorgelegt wird.

Kennen Sie Ihren Vertrag (und seine Geschichte)?

Es gibt viele Ansätze, um einen Vertrag für Anpassungen „zu öffnen“. Dies können vertragliche Klauseln (z.B. Preisrevisionsklausel, Treueklausel (loyalty clause)) oder rechtliche Bestimmungen (z.B. im Wettbewerbsrecht oder Wegfall der Geschäftsgrundlage im Vertragsrecht) sein.

Es gibt viele Möglichkeiten, derartige rechtlichen oder vertraglichen Ansätze für eine Öffnung zu interpretieren: Welcher Maßstab ist anzuwenden? Wie ist er anzuwenden? Gibt es ein explizit definiertes und vereinbartes Vorgehen?

Wir haben oft gesehen, dass Parteien mögliche Interpretationsspielräume überdehnt und dadurch den Eindruck erweckt haben, den „Vertrag umschreiben“ zu wollen. Unserer Erfahrung nach haben sich diese Ansätze nicht bewährt – erfolgreich war vielmehr eine Orientierung am Vertragstext, ergänzt durch geeignete Analysen und Bewertungen.

Weniger kann mehr sein

Eine der wichtigsten strategischen Fragen sowohl aus Sicht des Klägers als auch des Beklagten ist, inwieweit die eigene Position „gedehnt“ werden sollte. Sollte der Kläger eine möglichst hohe Forderung stellen? Sollte der Beklagte jeglichen Anpassungsanspruch verneinen?

Aus unserer Erfahrung wissen es Schiedsrichter zu schätzen, wenn die Parteien realistische Positionen einnehmen und dem Gericht dadurch helfen, zu einem angemessenen Urteil zu finden. Extreme Positionen sind dabei hinderlich (und können zudem zu endlosen Verfahren mit zusätzlichen Schriftsätzen und Anhörungen führen).

Ermöglichen Sie dem Gericht, eine angemessene Entscheidung zu treffen. Stimmen Sie dem Offensichtlichen zu und erhöhen Sie dadurch Ihre Glaubwürdigkeit insgesamt.

Nicht am falschen Ende sparen

Insbesondere in Zeiten volatiler Energie- und Rohstoffpreise und Maßnahmen zur Kostensenkung sind Unternehmen geneigt, mit einem knapp bemessenen Budget in ein Schiedsverfahren zu gehen. Dies ist zwar nachvollziehbar, birgt jedoch große Risiken, wenn an der falschen Stelle gespart wird.

Unserer Erfahrung nach beschleunigen persönliche Treffen von Mandanten, Anwälten und sachverständigen Gutachtern den Teambildungsprozess und führen zu einem besseren gegenseitigen Verständnis der jeweiligen Auffassungen zum Streitfall, auch wenn dies Zeit kostet.

Ebenso können die für Analysen erforderlichen Daten kostspielig sein. Manche Mandanten zögern, in Daten zu investieren, wenn nicht bekannt ist, zu welchen Erkenntnissen diese führen. Auch wenn es keine Garantie gibt, sind die Kosten für Daten aus externen Quellen im Vergleich zum finanziellen Prozessrisiko zumeist vernachlässigbar.

Meilensteine planen und interne Fristen einhalten

Kurzfristige Änderungen des Zeitplans sind immer möglich. Manchmal sind auch kurzfristige Änderungen des Umfangs eines Gutachtens oder eines Schriftsatzes unvermeidbar.

Und doch ist es gerade wegen der Möglichkeit solcher kurzfristigen Änderungen umso wichtiger, klare Meilensteine für die Erstellung eines Schriftsatzes und der dazugehörigen Gutachten vorab zu definieren.

Die Abgabefristen für die Schriftsätze und Gutachten sind ohnehin verbindlich. Aber auch interne Fristen während der Erstellung von Entwürfen für Gutachten, Rückmeldungen dazu usw. sollten mit derselben Verbindlichkeit behandelt werden.

Wenn überhaupt, sind Eingriffe in letzter Minute nur in einem gut organisierten Umfeld möglich.

Kommunikations- und Verhandlungskanäle mit der Gegenpartei aufrechterhalten

Rechtsstreitigkeiten werden in der Sache oft mit einer gewissen Härte ausgetragen. Differenzieren Sie in der Kommunikation klar zwischen dem formalen Verfahren und der langfristigen Beziehung mit Ihrem Geschäftspartner, die auch nach Beendigung des Verfahrens funktionieren soll.

Vermeiden Sie es, die Kommunikationskanäle für kommerzielle Verhandlungen zu schließen.

Langfristigkeit des Geschäfts

Die Energiewirtschaft ist aufgrund der kapitalintensiven Investitionen durch einen langfristigen Planungshorizont und langfristige Vertragsbeziehungen geprägt. Geschäftspartner müssen bei Vertragsabschlüssen daher bestimmte Entwicklungen in der Zukunft antizipieren und diese beim Austarieren des vertraglichen Gleichgewichts berücksichtigen.

Unerwartete Entwicklungen

Nicht selten werden diese Annahmen während der Laufzeit eines langfristigen Vertrags durch neue, unvorhergesehene Ereignisse überholt, wodurch sich die ursprüngliche Balance aus Chancen und Risiken zu Gunsten bzw. zu Ungunsten einer Partei verändern kann.

Infolge solcher Entwicklungen kommt es dann zu einer rechtlichen Auseinandersetzung über komplexe technisch-kommerzielle Sachverhalte. Handelt es sich bei dem zugrundeliegenden Vertrag um ein Dauerschuldverhältnis, spielt der Faktor Zeit darüber hinaus eine wichtige Rolle, da sich eine Störung des vertraglichen Gleichgewichts schnell zu einer existentiellen Frage für einen der Vertragspartner ausweiten kann.

Vorteile der Schiedsgerichtsbarkeit

Sachkenntnis des Gerichts

Eine profunde Entscheidung in einem energiewirtschaftlichen Rechtsstreit setzt einen entsprechenden Erfahrungshintergrund des Gerichts voraus. Die Wahrscheinlichkeit den Rechtstreit vor einem sachkundigen Gericht zu verhandeln, steigt mit dem Einfluss, den die Parteien auf die Auswahl der Richter haben.

Dies ist ein wichtiger Grund für die Vertragspartner, sich bei Vertragsabschluss durch eine entsprechende Schiedsklausel darauf zu verständigen, etwaige Vertragsstreitigkeiten im Rahmen von Schiedsverfahren zu lösen. Schiedsverfahren bieten den Parteien die Möglichkeit, Richter mit Erfahrungen im Energierecht und mit der Branchenkenntnis als Schiedsrichter auszuwählen.

Vermeidung langer Verfahrensdauern

Mit einer Schiedsvereinbarung vermeiden die Vertragspartner oftmals langjährige Rechtsstreitigkeiten über lange Instanzenwege vor staatlichen Gerichten, da mit der vertraglichen Einigung auf die Schiedsgerichtsbarkeit auch die Anerkennung eines späteren Schiedsspruchs einhergeht. Schiedssprüche sind in der Regel rechtlich bindend. Daher werden Schiedsverfahren oft als schnellere und flexiblere Alternativen zu staatlichen Gerichtsverfahren wahrgenommen.

Sicherung der Vertraulichkeit

Bei Auseinandersetzungen im B2B-Bereich geht es nicht selten um Inhalte, die selbst bei den Vertragsparteien nur wenigen Beteiligten bekannt sind. Die Offenlegung dieser Inhalte wie z.B. der vereinbarte Vertragspreis und etwaige Anpassungsmodalitäten hätte eine unmittelbare nachteilige Wirkung für die Vertragspartei(en), z.B. in Verhandlungen oder im Wettbewerb mit anderen Unternehmen. Schiedsvereinbarungen erlauben eine Streitbeilegung, bei der die Vertraulichkeit in Bezug auf wettbewerbskritische Informationen sichergestellt ist.

Energielieferverträge

Kernelemente eines langfristigen Energieliefervertrags (z.B. PPA über die Lieferung von Erneuerbarem Strom, Erdgas- oder LNG-Liefervertrag, Wärmeliefervertrag) sind die vereinbarten Energiemengen, das Lieferprofil, der vereinbarte Preis und die Vertragsdauer. Diesen Kerndaten liegen jeweils Annahmen der Parteien über die zukünftige Bedarfs- und Angebotssituation und die Vermarktbarkeit des jeweiligen Produkts zugrunde.

Aufgrund der hohen Mengen- und Preisvolatilität im Handel mit Commodities werden die bei Vertragsabschluss unterstellten Annahmen zumeist durch aktuelle Marktentwicklungen überholt und können (je nach Ausgestaltung des Vertrags) zu einer Anpassungsnotwendigkeit führen.

Langfristige Nutzung von Infrastrukturen

Durch die weitgehende Trennung der energiewirtschaftlichen Infrastrukturen vom Handel mit Energie stellen langfristige Kapazitätsverträge die Grundlage für die Erfüllung des Energiehandelsgeschäfts dar. Solche Kapazitätsverträge finden sich im Energietransport, bei der Verflüssigung und Regasifizierung von LNG, bei der Lohnverstromung oder bei Energiespeichern (Batterieelektrische Energiespeicher, Gasuntergrundspeicher etc.).

Die vertraglichen Kernelemente (vereinbarte Kapazitäten, Entgelte, Laufzeit) sind denen der Energielieferverträge sehr ähnlich. Auch bei diesen Vertragsverhältnissen kann es zu unerwarteten Entwicklungen kommen, die nicht selten durch Änderungen im regulatorischen Umfeld ausgelöst werden.

Verpflichtungen aus Joint-Venture-Strukturen

Themen- oder projektbezogene Kooperationen auf Joint-Venture-Basis sind in der Energiewirtschaft häufig anzutreffen. Ein Joint-Venture erlaubt es den involvierten Parteien, sich auf ihre jeweilige Kernkompetenzen zu fokussieren und mögliche Risiken zu teilen.

Typische Beispiele für energiewirtschaftliche Joint-Ventures sind z.B. Gemeinschaftskraftwerke verschiedener Versorger oder von Versorgern und Industriekunden, Biogasanlagen (Anlagenbetreiber, Biogasvermarkter, Substratlieferant) o.ä.

Starke marktliche Verwerfungen können sich auf die einzelnen JV-Partner sehr unterschiedlich auswirken und zu rechtlichen Auseinandersetzung über die Interpretation des JV-Abkommens führen.

Vorzeitige Vertragsbeendigung

Langfristige Verträge zwischen Geschäftspartnern enthalten zuweilen Sonderkündigungsrechte, die an bestimmte Bedingungen geknüpft sind (z.B. ein Eigentümerwechsel bei einem der Vertragspartner).

Gerade bei Dauerschuldverhältnissen kann dies zu einer Auseinandersetzung über mögliche „Windfall Profits“ bzw. „Windfall Losses“ führen, weil ein Lieferant sich bereits für künftige Lieferungen im Bezug Mengen zu festen Preisen gesichert hat und sein Vertragspartner wegen einer vorzeitigen Kündigung diese nicht mehr benötigt. In solchen Fällen steht die Ermittlung von Ausgleichszahlungen oder, im Falle einer unwirksamen Kündigung, eines möglichen Schadens im Fokus.

Post-M&A Streitigkeiten

Im Zusammenhang mit Unternehmenstransaktionen (z.B. Übernahme eines Windparks inkl. zugehöriger Lieferverträge) kommt es häufig zu sogenannten Post-M&A Streitigkeiten zwischen Käufer und Verkäufer.

Aufgrund der M&A-Transaktionen innewohnenden Komplexität und dem hohen Bedarf an Vertraulichkeit seitens der involvierten Parteien werden daher meist entsprechende Schiedsklauseln vereinbart.

Streitigkeiten im Zusammenhang mit Investitionsschutzabkommen

Aufgrund der starken internationalen Verflechtung der Energiewirtschaft kommt es des Öfteren zu Streitigkeiten zwischen Staaten und ausländischen Investoren (z.B. wenn ein Investor aus dem Ausland seine Investitionsentscheidung zur Errichtung von erneuerbaren Erzeugungsanlagen auf ein im Zielmarkt existierendes Förderregime basiert hat und dieses im Nachhinein von der zuständigen Regierung geändert wird).

Sofern zwischen dem Herkunftsland des Investors und dem Land des Zielmarktes Investitionsschutzabkommen bestehen, kann der Investor entsprechende Schutzrechte geltend machen. Die Bundesrepublik Deutschland hat mit vielen Ländern bilaterale Investitionsschutzverträge abgeschlossen, so dass Investitionen deutscher Unternehmer in diesen Ländern durch solche Abkommen geschützt sein können (und vice versa). Derartige Streitigkeiten werden häufig im Rahmen von Schiedsverfahren oder internationalen Streitbeilegungsverfahren verhandelt, auch weil die Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche bei internationalen Streitigkeiten einfacher ist als bei Urteilen staatlicher Gerichte.